Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen - Ingo Niemann

Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen

von Ingo Niemann

  • Veröffentlichungsdatum: 2007-10-31
  • Genre: Rechtswesen

Beschreibung

Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstößen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete Forum, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit, die über den unmittelbaren Gegenstand hinaus allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung liefert.